2. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Spiekeroog (Straßenreinigungssatzung)
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDer Gemeinderat soll die 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung Spiekeroog beschließen. Die Satzung regelt, wer für die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze zuständig ist und welche Pflichten dabei gelten. Über den konkreten Inhalt der Änderung liegen keine weiteren Informationen vor.
Einordnung
Satzungsänderung, eingebracht von der Gemeindeverwaltung Spiekeroog. Es handelt sich um die zweite Änderung der bestehenden Straßenreinigungssatzung.
Hintergrund
Die Straßenreinigungssatzung legt fest, welche Reinigungspflichten der Gemeinde und welche den Anliegern obliegen. Eine bestehende Fassung wurde offenbar bereits einmal geändert; diese Vorlage betrifft die zweite Änderung. Der genaue Anlass und Inhalt der Änderung sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Straßenreinigungssatzungen berühren Anliegerpflichten direkt: Sie können regeln, ob und in welchem Umfang Grundstückseigentümer:innen zur Reinigung von Gehwegen vor ihrem Grundstück verpflichtet sind. Da kein PDF vorliegt, lässt sich nicht sagen, welche konkreten Änderungen für Insulaner:innen entstehen.
Die wichtigsten Punkte
- Es handelt sich um die zweite Änderung der bestehenden Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Spiekeroog
- Die Satzung regelt Zuständigkeiten und Pflichten bei der Reinigung öffentlicher Verkehrsflächen
- Der genaue Inhalt der Änderung ist aus dem Titel allein nicht erkennbar
- Kein PDF lag vor, daher ist die Informationsbasis eingeschränkt
Stand 30. Mai 2026. Maßgeblich ist immer das Original.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/039/2015
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 3 Dokumente
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 30. Mai 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (3)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Der Gemeinderat berät und beschließt über eine Änderung der Straßenreinigungssatzung. Diese Satzung regelt, wer für die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in Spiekeroog zuständig ist und welche Pflichten dabei gelten. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels nahe, jedoch liegt kein PDF vor.
Die Vorlage trägt den Titel 'Lärmschutzverordnung' und ist als Informationsvorlage eingestuft. Sie dürfte dem Rat Informationen zu einer Lärmschutzregelung bereitstellen. Da kein PDF vorliegt, sind Inhalt und Beschlussvorschlag nicht im Detail bekannt.
Der Gemeinderat berät und beschließt über eine Mitgliedschaft der Gemeinde Spiekeroog beim Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) im Bereich Trinkwasser. Ein Beitritt würde die Trinkwasserversorgung der Insel in den Zuständigkeitsbereich des OOWV überführen oder dort verankern. Details zur Ausgestaltung liegen mangels Vorlage nicht vor.
Der Gemeinderat berät und beschließt über eine Neufassung der Satzung für den Kindergarten Spiekeroog. Die bisherige Satzung wird damit vollständig überarbeitet und durch eine neue Fassung ersetzt. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt im Titel vor, inhaltliche Details der Neufassung sind mangels PDF nicht bekannt.