Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Bericht der/des Bürgermeisters/in über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
3. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Weiteres Vorgehen Gestaltung / Pflege für Dorfplatz und andere Grünanlagen
   01/065/2013·Sitzungsvorlage

   Die Vorlage befasst sich mit dem weiteren Vorgehen zur Gestaltung und Pflege des Dorfplatzes sowie weiterer Grünanlagen auf Spiekeroog. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.

   🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
4. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Beantragung Auflösung des Bauausschusses
5. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Wahl Stellv.Vorsitz des Bauausschusses
6. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Spiekeroog 2011 bis 2013
   0050/2013·Sitzungsvorlage

   Die Gemeinde Spiekeroog legt eine Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2011 bis 2013 vor. Dabei werden die tatsächlich angefallenen Kosten mit den erhobenen Gebühren verglichen, um Über- oder Unterdeckungen festzustellen. Das Ergebnis dient als Grundlage für eine mögliche Anpassung der Gebühren.

   💰 Haushalt & Inselabgaben
7. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Spiekeroog (Straßenreinigungssatzung)
   0047/2013·Sitzungsvorlage

   Die Gemeinde Spiekeroog ändert ihre Satzung zur Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. Es handelt sich um die erste Änderung der bestehenden Straßenreinigungssatzung. Welche konkreten Regelungen geändert werden, geht aus dem Titel allein nicht hervor.

   🏛️ Verwaltung & Beteiligung
8. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
   0048/2013·Sitzungsvorlage

   Die Vorlage betrifft die erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Gemeinde Spiekeroog. Es wird eine Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung vorgeschlagen. Zum genauen Inhalt der Änderung liegt kein Dokument vor.

   💰 Haushalt & Inselabgaben🌳 Umwelt & Naturschutz
9. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
   Kauf eines gebrauchten Schneeräumfahrzeuges
   01/068/2013·Sitzungsvorlage

   Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ein gebrauchtes Schneeräumfahrzeug zu kaufen. Über die Anschaffung soll der Rat beschließen. Details zu Fahrzeug, Kosten und Finanzierung liegen aus dem Titel allein nicht vor.

   🏛️ Verwaltung & Beteiligung
10. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    1. Nachtragshaushalt 2013
11. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plan f.d.Flurst. 19/5,1, Spiekeroog i. beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB,Beschluss ü.d.Öffentlichkeitsbeteiligung gem.§3(2) BauGB u.d.Beteilig. d.Träger öffentl. Belange gem.§4(2)BauGB
    01/066/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Flurstück 19/5,1 aufstellen. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB durchgeführt werden. Gleichzeitig soll über die öffentliche Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) beschlossen werden.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Kommunale Beteiligungsmöglichkeit an der EWE NETZ GmbH