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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/001/2015 · Donnerstag, 22. Januar 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung18 öffentliche TOPs
10 substanziell
8 Formalia
davon 5 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang0 Beschlüsse

Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.

Tagesordnung

  1. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  2. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  3. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/100/2014·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat befasst sich mit einem Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Gebäudes auf Spiekeroog. Nähere Angaben zu Standort, bisheriger und geplanter Nutzung liegen ohne PDF-Anlage nicht vor. Der Rat soll voraussichtlich über die Zustimmung zum Antrag entscheiden.

  4. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Tarif Hafen Spiekeroog
  5. Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/007/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll eine Aufhebungssatzung für den Hafen-Tarif beschließen. Eine bestehende Satzung, die den Tarif für den Hafen Spiekeroog regelt, würde damit außer Kraft gesetzt. Ob eine Nachfolgesatzung oder eine neue Gebührenordnung geplant ist, geht aus dem Titel nicht hervor.

  6. Ö 10.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Weisungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung - Beschluss einer Nutzungs- und Entgeltordnung für den Hafen Spiekeroog
  7. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/008/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll seine Vertreter:innen im Hafenzweckverband (HZV) beauftragen, einer Änderung der Entgeltordnung zuzustimmen. Die Entgeltordnung regelt die Gebühren und Entgelte, die der Verband erhebt, etwa für die Hafennutzung. Details zur konkreten Änderung liegen auf Basis des Titels allein nicht vor.

  8. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/087/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog schreibt über die Kommunalen Werke Langeoog (KWL) Strom für die Jahre 2016 und 2017 aus. Es handelt sich um eine Vergabeentscheidung im Bereich Energiebeschaffung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel allein nicht erkennbar.

  9. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Prüfung und Beschluss der Berechtigung zum Kauf eines Erbbaurechts und zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht im Lütt Slurpad
  10. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/006/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit einem Antrag zur Errichtung eines neuen Sendemastes auf der Insel. Weitere Details zu Standort, Betreiber und technischen Spezifikationen liegen nicht vor, da kein Vorlagendokument verfügbar ist. Über den Antrag soll in der Sitzung entschieden werden.

Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
  1. Ö 1Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.11.14 und 11.12.14
  6. Ö 8Einwohnerfragestunde
  7. Ö 15Anfragen und Anregungen
  8. Ö 16Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 22. Januar 2015 — Spiekeroog-Radar