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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/005/2015 · Donnerstag, 9. Juli 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung22 öffentliche TOPs
14 substanziell
8 Formalia
davon 10 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang0 Beschlüsse

Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.

Tagesordnung

  1. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschluss über eine Ausnahme vom § 3 Abs. 4 Geschäftsordnung - Aufzeichnungen auf Video
  2. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  3. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  4. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  5. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/041/2015·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage betrifft einen Bauantrag für den Neubau von acht Hotelsuiten auf Spiekeroog. Der Gemeinderat soll über die Genehmigung oder das gemeindliche Einvernehmen entscheiden. Weitere Details zum Standort und zum Antragstellenden liegen nicht vor, da kein PDF vorhanden ist.

  6. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/042/2015·Sitzungsvorlage

    Beantragt wird der Neubau eines Wohngebäudes mit zwei Dauerwohnungen und einem Ferienapartment auf Spiekeroog. Der Gemeinderat soll über den Bauantrag entscheiden. Nähere Details zu Lage, Grundstück und Bauvolumen liegen nicht vor.

  7. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/053/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag liegt vor zur Sanierung und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses auf Spiekeroog. Das Gebäude soll nach dem Umbau vier Ferienwohnungen und eine Dauerwohneinheit umfassen. Der Gemeinderat ist aufgerufen, über das Vorhaben zu entscheiden.

  8. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/056/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Neubau von fünf Ferienwohnungen liegt dem Gemeinderat zur Beratung vor. Der genaue Standort und die Größe des Vorhabens sind mangels Unterlagen nicht bekannt. Der Rat soll voraussichtlich über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens entscheiden.

  9. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/048/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät und beschließt eine Änderung ihrer Satzung über Sondernutzungsgebühren. Konkret geht es um eine Anpassung von Punkt 14 des Gebührentarifs, der als Anlage zur Satzung geführt wird. Da kein Vorlagentext vorliegt, ist unklar, welche Sondernutzung von Punkt 14 betroffen ist und in welcher Höhe die Gebühr geändert werden soll.

  10. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/050/2015·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat berät und beschließt über die Anschaffung eines neuen Spielgeräts für den Spielplatz des Spiekerooger Kindergartens. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt aus dem Titel nicht hervor.

  11. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/054/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll über die Einreichung eines Orientierungsantrages zur Finanzierung des Bauprojektes im Bereich Westerloog/Melksett beraten und beschließen. Ein Orientierungsantrag dient üblicherweise dazu, vorab zu klären, ob und unter welchen Bedingungen Fördermittel für ein Vorhaben in Aussicht gestellt werden. Da kein PDF vorliegt, sind Einzelheiten zum Projekt, zu Förderstellen und zu Finanzierungsvolumen nicht bekannt.

  12. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/052/2015·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat berät über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Spiekeroog und der Nordseebad Spiekeroog GmbH. Städtebauliche Verträge regeln in der Regel, wer welche Kosten und Pflichten im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme oder Planung übernimmt. Der Beschlussvorschlag zielt auf die Genehmigung dieses Vertragsabschlusses durch den Rat.

  13. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/043/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll Stellvertreter:innen für den Gemeindebrandmeister ernennen. Nähere Details zur Anzahl der Personen oder zu den Kandidierenden liegen auf Basis des Titels nicht vor. Die Vorlage stammt aus dem Jahr 2015.

  14. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/044/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät und beschließt über die Höhe der Aufwandsentschädigung für den zweiten und dritten Stellvertreter des Gemeindebrandmeisters. Über konkrete Beträge oder Änderungsvorschläge liegen keine weiteren Informationen vor, da kein PDF beiliegt.

Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
  1. Ö 1Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 5Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 7Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.05., 28.05. und 19.06.
  6. Ö 9Einwohnerfragestunde
  7. Ö 21Anfragen und Anregungen
  8. Ö 22Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 9. Juli 2015 — Spiekeroog-Radar