Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrVereidigung des neu gewählten Bürgermeisters
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrPflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der/des Ratsvorsitzenden
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/166/2021·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll eine Geschäftsordnung für sich selbst und die Ausschüsse beschließen. Eine Geschäftsordnung regelt, wie Sitzungen ablaufen, wie abgestimmt wird und welche Rechte und Pflichten Mandatsträger:innen haben. Der genaue Inhalt der Vorlage liegt nicht vor, da kein PDF beigefügt ist.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/165/2021·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt, ob bei der Besetzung seiner Ausschüsse ein vom gesetzlichen Regelverfahren (§ 71 NKomVG) abweichendes Verfahren angewendet werden soll. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz lässt unter bestimmten Voraussetzungen solche abweichenden Vereinbarungen der Ratsfraktionen zu. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt vor, konnte jedoch mangels PDF nicht eingesehen werden.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (Pflichtausschuss): Schulausschuss: Festlegung der Anzahl und Benennung der Vertreter, des Vorsitzenden, stellv. Vorsitzenden und ggf. Beisitzer
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung der Fachausschüsse in Titel und Mitgliederzahl sowie die Benennung der jeweiligen Vertreter, Vorsitzenden und ggf. Beisitzer
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/167/2021·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt, welche Entscheidungskompetenzen künftig an Fachausschüsse delegiert werden. Damit würde bestimmten Ausschüssen erlaubt, in definierten Sachbereichen eigenständig zu entscheiden, ohne dass der Gesamtrat nochmals befassen muss. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt im Titel nahe, das genaue Themenspektrum der Delegation ist ohne PDF nicht bekannt.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Nordseebad Spiekeroog GmbH
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Nordseebad Spiekeroog GmbH
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Mitglieds im Verbandsausschuss des Hafenzweckverbandes
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Hafenzweckverbandes
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBerufung von Vertretern in den Vorstand der Kulturstiftung: ein Vertreter des Rates, ein Vertreter aus dem Tourismusbereich, eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Vertreters für die Verbandsversammlung OOWV
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Vertreters für die Verbandsversammlung NSGB
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/160/2021·Sitzungsvorlage
Es liegt eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Mehrfamilienhauses vor, das eine Dauerwohneinheit und fünf Ferienwohnungen umfassen soll. Der Gemeinderat soll klären, ob dieses Vorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist. Über Lage, Größe und Gestaltung des Gebäudes liegen keine weiteren Informationen vor.
- Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/161/2021·Sitzungsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Anbau eines Balkons' und bezieht sich vermutlich auf einen Bauantrag, der dem zuständigen Gremium zur Entscheidung vorgelegt wird. Weitere Details zu Lage, Umfang oder Antragsteller:in liegen nicht vor, da kein PDF beigefügt ist.
Formalia (6 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 7Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 25Anfragen und Anregungen
- Ö 26Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung