Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBericht der/des Bürgermeisters/in über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/075/2013·Sitzungsvorlage
Eine Bauvoranfrage fragt ab, ob eine bestehende Garage in einen Einzelhandelsbetrieb umgenutzt werden darf. Der Gemeinderat soll sich mit dieser planungsrechtlichen Voranfrage befassen. Ein konkreter Standort ist aus dem Titel nicht ableitbar.
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/076/2013·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit einem Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung eines Einfamilienhauses, das auch Ferienwohnungen umfassen soll. Ein Beschlussvorschlag liegt nur im Original vor; Einzelheiten zum Standort und zum Umfang des Vorhabens sind aus dem Titel nicht ableitbar.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/077/2013·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit einem Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses, verbunden mit einer Nutzungsänderung. Details zu Lage, Umfang und Art der Nutzungsänderung sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich. Ein Beschlussvorschlag liegt nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrVorhabenbezogener Bebauungsplan "B-Plan Flurstück 19/5 Westerloog"
- Ö 12.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrVorhabenbezogener Bebauungsplan "B-Plan Flurstück 19/5 Westerloog" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Ö 12.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/083/2013·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat Spiekeroog soll den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 'B-Plan Flurstück 19/5 Westerloog' fassen. Damit würde das Planverfahren für dieses Grundstück im Westerloog rechtskräftig abgeschlossen. Ein vorhabenbezogener B-Plan ist an ein konkretes Bauvorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers gebunden.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/084/2013·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft ein Bauvorhaben auf dem Flurstück 19/5 im Bereich Westerloog auf Spiekeroog. Näheres zum geplanten Bauvorhaben sowie ein etwaiger Beschlussvorschlag sind nicht bekannt, da kein PDF vorliegt.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/081/2013·Sitzungsvorlage
Ein Bürgerantrag soll im Rat der Gemeinde Spiekeroog behandelt werden. Inhalt und Gegenstand des Antrags sind aus dem Titel allein nicht erkennbar. Es liegt kein begleitendes Dokument vor, das Aufschluss über das konkrete Anliegen gibt.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/079/2013·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll über eine Neufestsetzung der Gebühren entscheiden, die bei Sondernutzungen öffentlicher Gemeindestraßen anfallen. Sondernutzungen sind z. B. das Aufstellen von Außengastronomie, Warenauslagen oder Bauzäunen auf dem Gehweg oder der Fahrbahn. Der Beschluss würde die bisher geltenden Gebührensätze der Sondernutzungssatzung aktualisieren.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/080/2013·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die erste Änderung der Satzung über Sondernutzungsgebühren beschließen. Sondernutzungsgebühren werden für die über den Gemeingebrauch hinausgehende Nutzung öffentlicher Flächen – etwa Außengastronomie, Warenaufsteller oder Werbeschilder auf Gehwegen und Straßen – erhoben. Ohne vorliegendes PDF ist unklar, welche konkreten Gebührensätze oder Tatbestände geändert werden sollen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/078/2013·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog erwägt den Ankauf eines Kommunaltraktors. Über die Beschaffung soll im Rat beraten und beschlossen werden. Weitere Details liegen nicht vor, da kein Vorlagentext vorhanden ist.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2013
- Ö 8Einwohnerfragestunde
- Ö 18Anfragen und Anregungen
- Ö 19Schließung der öffentlichen Sitzung