Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
3. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beschluss über die Annahme von Spenden
4. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Bestellung eines Gemeindemitgliedes in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung
   01/021/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll ein Gemeindemitglied in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung bestellen. Über wen konkret abgestimmt wird, geht aus dem Titel allein nicht hervor.

   🎭 Kultur & Vereine🏛️ Verwaltung & Beteiligung
5. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beratung und Beschluss über die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentl. Jugendhilfe
   01/015/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat berät und beschließt über eine neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden zur Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe. Die bisherige Vereinbarungsgrundlage soll offenbar aktualisiert oder neu geregelt werden. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt im Titel nicht vor; Details sind mangels PDF nicht bekannt.

   🏛️ Verwaltung & Beteiligung🤝 Soziales & Gesundheit
6. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beratung und Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Achter d’ Diek“
   01/019/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat berät und beschließt über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Achter d' Diek

   🏠 Wohnen & Bauen
7. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Wohnbauprojekt:
8. Ö 13.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beratung und Beschluss über die Einreichung des Hauptantrages bei der NBank zur Verwirklichung des Projektes "Sozialer Wohnungsbau" und die Einreichung des diesbezüglichen Bauantrages beim Landkreis Wittmund
   01/017/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat soll beschließen, einen Förderantrag beim Landesförderinstitut NBank sowie einen Bauantrag beim Landkreis Wittmund einzureichen, um ein Projekt zum sozialen Wohnungsbau auf Spiekeroog zu verwirklichen. Details zu Standort, Umfang und Kosten liegen ohne das PDF nicht vor.

   🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
9. Ö 13.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
   Beratung und Beschluss über die Vergabe der Leistungsphasen 5+6 im Rahmen des "Sozialen Wohnungsbau" im Achter d'Diek
   01/018/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat berät über die Vergabe der Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe) im Rahmen eines Projekts zum sozialen Wohnungsbau auf Spiekeroog. Es geht darum, einen Auftrag an ein Planungsbüro oder eine entsprechende Fachstelle zu erteilen, damit das Vorhaben in die konkrete Ausführungsphase übergehen kann.

   🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
10. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
    Beratung und Beschluss über die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes
    01/020/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll beraten und beschließen, ob die Gemeinde Spiekeroog ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitet. Ein solches Konzept wird in der Regel dann aufgestellt, wenn ein Haushalt nicht mehr ausgeglichen werden kann und strukturelle Maßnahmen zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen erforderlich sind. Der genaue Anlass und die konkreten Inhalte sind dem Titel nicht zu entnehmen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
11. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
    Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen bzgl. einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung
    01/022/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät und entscheidet über das weitere Vorgehen zur Einführung einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung. Fremdenverkehrsbeiträge werden von Gewerbetreibenden und anderen wirtschaftlich vom Tourismus profitierenden Personen erhoben. Über die konkrete Ausgestaltung der neuen Satzung liegen nur der Titel, keine weiteren Unterlagen vor.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
12. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
    Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Ersetzungsvertrages
    01/014/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät und beschließt über den Abschluss eines sogenannten Ersetzungsvertrages. Ein solcher Vertrag ersetzt in der Regel eine behördliche Entscheidung oder Genehmigung durch eine privatrechtliche Vereinbarung zwischen zwei Parteien. Nähere Angaben zu Vertragsinhalt, Vertragsparteien oder Gegenstand liegen ohne PDF nicht vor.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
    Beratung und Beschluss zur Zustimmung des Kaufvertrages zu den Immobilien des Wilbers-Geländes und Übernahme des bestehenden Pachtvertrages
    01/023/2016·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat befasst sich mit dem Kauf von Immobilien auf dem sogenannten Wilbers-Gelände sowie mit der Übernahme eines dort bestehenden Pachtvertrages. Es soll ein Beschluss gefasst werden, ob die Gemeinde Spiekeroog dem Kaufvertrag zustimmt. Weitere Details zu Kaufpreis, Fläche und Lage liegen ohne PDF nicht vor.

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben