Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/005/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog plant für die Freiwillige Feuerwehr die Anschaffung einer Hubeinheit für das Gerätehaus sowie zusätzliche Ausstattung für das Gerätewagen-Logistik-Fahrzeug (GWL1). Über die Anschaffung soll ein Ratsbeschluss herbeigeführt werden. Nähere Details zu Kosten und Umfang liegen mangels Vorlagendokument nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/006/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 genehmigen. Der Stellenplan legt fest, welche Stellen in der Gemeindeverwaltung vorhanden sind oder neu geschaffen werden. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist mangels PDF nicht bekannt.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/009/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Hoflader. Es geht offenbar darum, ob und unter welchen Bedingungen ein Fahrzeug dieser Art dauerhaft oder regelmäßig auf öffentlichen Straßen der Gemeinde Spiekeroog eingesetzt werden darf. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel allein nicht ableitbar.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/011/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat Spiekeroog befasst sich mit einer Resolution zum geplanten LNG-Terminal in Wilhelmshaven. Über den genauen Inhalt der Resolution liegen keine weiteren Unterlagen vor. Gegenstand der Sitzung sind Beratung und Beschluss über den Resolutionstext.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/013/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt den Glasfaserausbau auf der Insel Spiekeroog. Es ist unklar, ob es sich um einen Beschluss, eine Information oder eine Beauftragung handelt, da kein Dokument vorliegt. Der genaue Sachstand und ein etwaiger Beschlussvorschlag sind nicht bekannt.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/007/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit dem Hotel zur Linde auf Spiekeroog und möglichen Maßnahmen zur baulichen Erneuerung. Konkret geht es um die Festlegung von Rahmenbedingungen für einen möglichen Teilabriss und Neubau sowie für die Suche nach einem neuen Pächter. Details zu Umfang, Kosten und Zeitplan liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/014/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll einen Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellen. Diese Person übernimmt die Aufgaben des Bürgermeisters, wenn dieser verhindert oder abwesend ist. Ein konkreter Beschlussvorschlag lag nur im Titel vor, nicht als PDF.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/012/2023·Informationsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Notfallplan Gas- und Stromausfall' und wurde dem Rat als Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben. Inhalt und Details des Plans sind anhand des Titels allein nicht vollständig erschließbar. Es ist davon auszugehen, dass die Verwaltung einen Notfallplan für den Fall eines Gas- oder Stromausfalls auf Spiekeroog vorgestellt hat.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 15.12.2022
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 19Anfragen und Anregungen
- Ö 20Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung