Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/028/2024·Sitzungsvorlage
Der Rat soll den Satzungsbeschluss zur 2. Änderung der Baugestaltungssatzung I (Zone I) auf Spiekeroog fassen. Die Baugestaltungssatzung I regelt als örtliche Bauvorschrift gestalterische Anforderungen an Gebäude und Freiflächen in einem bestimmten Bereich der Insel. Mit dem Satzungsbeschluss würde die geänderte Fassung rechtswirksam.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/029/2024·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II (Zone II) als Satzung beschließen. Diese örtliche Bauvorschrift regelt gestalterische Anforderungen an Gebäude und Außenanlagen in einem bestimmten Bereich der Gemeinde Spiekeroog. Ein inhaltliches PDF liegt nicht vor, sodass Details zur Änderung nicht bekannt sind.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/024/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt die 2. Änderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 15 'Kurzentrum' auf Spiekeroog. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel allein nicht ableitbar; vermutlich handelt es sich um einen Verfahrensschritt der Bauleitplanung für dieses Plangebiet.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/027/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit dem Thema Food-Trucks auf Spiekeroog. Auf Basis des Titels ist anzunehmen, dass der Rat über den Betrieb oder die Zulassung von Food-Trucks auf der Insel berät. Ob es um eine Genehmigung, eine Regulierung oder ein Konzept geht, ist ohne das Dokument nicht erkennbar.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/030/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Haushalt 2024' und befasst sich vermutlich mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Spiekeroog für das Jahr 2024. Ein konkreter Beschlussvorschlag oder Inhalt ist mangels PDF nicht bekannt. Der Gemeinderat dürfte über Einnahmen, Ausgaben und die Haushaltssatzung beraten oder beschließen.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/033/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Kofinanzierung eines LEADER-Projekts zur Erhaltung oder Restaurierung des historischen Rettungshauses auf Spiekeroog. LEADER ist ein EU-Förderprogramm für ländliche Entwicklung, das eine Eigenbeteiligung der Gemeinde voraussetzt. Der Rat soll voraussichtlich über die Bereitstellung kommunaler Kofinanzierungsmittel beschließen.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/031/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der gemeindlichen Lärmschutzverordnung (SpLärmSchVO) Spiekeroog. Über den konkreten Anlass, die antragstellende Partei und den geplanten Ausnahmeumfang liegen keine weiteren Informationen vor, da kein PDF beigefügt ist. Der Rat soll vermutlich über die Erteilung oder Ablehnung der Ausnahme beschließen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/032/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage mit dem Titel 'Wahlwerbung auf Spiekeroog' befasst sich vermutlich mit Regelungen oder Anfragen zum Thema Wahlwerbung auf der Insel. Da kein PDF vorliegt, sind Inhalt und Beschlussvorschlag nicht bekannt.
Formalia (9 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.03.2024
- Ö 9Einwohnerfragestunde (Bedarf)
- Ö 18Anfragen und Anregungen
- Ö 19Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
- Ö 20Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung