Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/063/2014·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit einem Bauantrag für den Anbau einer Eingangsüberdachung. Details zum Standort, Antragsteller und zur Art des Gebäudes sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich. Ein Beschlussvorschlag liegt nicht vor.
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/062/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Abgrenzung des Grundzentrums, des zentralen Siedlungsgebietes und der städtebaulich integrierten Lagen für Spiekeroog gemäß dem Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen 2012 (LROP 2012). Solche Abgrenzungen sind planerische Festlegungen, die bestimmen, wo bestimmte Nutzungen (z. B. Einzelhandel, Wohnen, öffentliche Einrichtungen) bevorzugt angesiedelt werden sollen. Es ist unklar, welcher konkrete Beschlussvorschlag vorliegt, da kein PDF beigefügt ist.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/070/2014·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit dem Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) Niedersachsen und soll eine Stellungnahme dazu abgeben. Das LROP legt übergeordnete Ziele und Grundsätze der Raumordnung für das gesamte Land fest, die auch für Spiekeroog verbindlich werden können. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht bekannt, da kein PDF vorliegt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/065/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer Entscheidung über die Teilung des Grundstücks Tranpad 1 auf Spiekeroog. Der Rat soll darüber befinden, ob und unter welchen Bedingungen das Grundstück geteilt werden darf. Nähere Details zur Größe, Nutzung oder zu den Antragstellenden liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/069/2014·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und entscheidet über die Ausschreibung eines gemeindlichen Grundstücks an der Adresse Slurpad/Tranpad auf Spiekeroog. Mit einer Ausschreibung würde das Grundstück öffentlich zur Vergabe oder zum Verkauf angeboten. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels nicht erkennbar vor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/071/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Informationspavillon am Alten Anleger bzw. im Bereich der Süderdünen auf Spiekeroog. Konkrete Inhalte liegen nicht vor, da kein PDF beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/072/2014·Sitzungsvorlage
Der Rat soll ein Arbeitsprogramm mit der Nationalparkverwaltung (NLPV) verabschieden. Das Programm regelt vermutlich die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Spiekeroog und der Nationalparkverwaltung. Inhalt und Umfang des Arbeitsprogramms liegen nicht vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/061/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt ein mögliches ganzjähriges Verbot des Abbrennens von Pyrotechnik auf Spiekeroog – ausdrücklich einschließlich Silvester. Es wird ein entsprechender Beschluss des Gemeinderats angestrebt. Näheres zur Begründung und zum genauen Regelungsrahmen liegt ohne das PDF nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/067/2014·Sitzungsvorlage
Der Rat soll sich mit der Neubesetzung einer Position im Vorstand der Kulturstiftung Spiekeroog befassen. Näheres zum konkreten Anlass – ob Rücktritt, Amtsniederlegung oder reguläres Ende der Amtszeit – ist aus dem Titel allein nicht ersichtlich. Ein Beschlussvorschlag zur Nachfolge ist wahrscheinlich Gegenstand der Vorlage.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/073/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer Ausfallbürgschaft der Gemeinde Spiekeroog für die Kulturstiftung. Eine Ausfallbürgschaft bedeutet, dass die Gemeinde einspringt, wenn die Stiftung ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht rekonstruierbar.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/074/2014·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, weitere Spielgeräte für den Kindergartenspielplatz anzuschaffen. Über Umfang, Kosten und konkrete Geräte liegen keine Detailangaben vor, da kein Vorlagentext vorliegt.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/066/2014·Sitzungsvorlage
Der Rat oder ein Ausschuss befasst sich mit der Frage, wie die Feuchtigkeitsprobleme im Keller des Spiekerooger Rathauses behoben werden sollen. Auf Basis des Titels ist davon auszugehen, dass die Vorlage ein weiteres Vorgehen oder Maßnahmen zur Trockenlegung vorschlägt. Details zu Kosten, Umfang oder konkreten Maßnahmen liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/064/2014·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Prüfung möglicher Alternativstandorte für den Bau einer Garagen- und Lagerhalle auf Spiekeroog. Es wird offenbar nach geeigneten Flächen gesucht, da der ursprünglich vorgesehene oder favorisierte Standort aus nicht bekannten Gründen in Frage steht. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht ersichtlich.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.07. und 28.08.
- Ö 8Einwohnerfragestunde
- Ö 22Anfragen und Anregungen
- Ö 23Schließung der öffentlichen Sitzung