Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/035/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Antrag auf öffentliche Finanzierungshilfen zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) aus Mitteln des Landkreises und der beteiligten Gemeinden. Es handelt sich um den zweiten Teil eines mehrteiligen Beratungsvorgangs. Da kein Vorlagentext vorliegt, sind Antragsteller, Förderhöhe und konkrete Konditionen nicht bekannt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/037/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt eine geplante Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen bei der Freiwilligen Feuerwehr Spiekeroog. Es wird vorgeschlagen, einen Kredit aufzunehmen, um entsprechende Ausgaben zu decken. Über die genaue Summe und den konkreten Investitionszweck liegen keine näheren Angaben vor.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/031/2023·Sitzungsvorlage
Der Bauantrag (Az. 60.1-00280-23) betrifft zwei bauliche Maßnahmen auf Spiekeroog: die Dachaufstockung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses sowie den Neubau eines Mitarbeiter-Wohnhauses. Der Gemeinderat soll über die Zulässigkeit dieser Vorhaben entscheiden. Weitere Details zur Lage, zum Umfang und zu den Antragstellenden liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/032/2023·Sitzungsvorlage
Ein Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung eines bestehenden Marktes auf Spiekeroog liegt dem Rat vor. Zusätzlich sollen fünf Mitarbeiterwohnungen errichtet werden. Der Rat ist aufgerufen, über den Antrag zu befinden.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/033/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/030/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll eine Person als Schöff:in sowie eine weitere Person als Jugendschöff:in benennen oder vorschlagen. Schöff:innen sind ehrenamtliche Richter:innen, die in Strafverfahren an Amts- und Landgerichten mitwirken. Jugendschöff:innen sind speziell für Verfahren vor Jugendgerichten zuständig. Details zur Personenauswahl liegen ohne PDF-Anlage nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/042/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll eine neu gefasste Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion gemäß § 22 BauGB beschließen. Diese Satzung regelt, welche Flächen und Gebäude dauerhaft dem Fremdenverkehr vorbehalten bleiben. Der Rat wird um Beratung und Beschluss über diese Neufassung gebeten.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr01/043/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll einen Elternvertreter als Beigeordneten für den Schulausschuss benennen. Beigeordnete sind sachkundige Bürger:innen, die im Ausschuss mitberatend tätig sind, jedoch kein Stimmrecht haben. Die Vorlage betrifft eine personelle Besetzungsfrage.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.03.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 19Anfragen und Anregungen
- Ö 20Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung