Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/056/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog berät den Haushalt für das Jahr 2023 vor. In der Vorberatung werden Einnahmen, Ausgaben und Investitionsvorhaben der Gemeinde besprochen. Ein Beschlussvorschlag liegt aufgrund fehlender Unterlagen nicht bekannt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/058/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die bestehende Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 22 verlängern. Eine Veränderungssperre sichert laufende Bauleitplanverfahren, indem bauliche Veränderungen im betroffenen Gebiet vorübergehend untersagt werden. Ein Beschluss zur Verlängerung ist erforderlich, wenn das Planverfahren noch nicht abgeschlossen ist und die ursprüngliche Sperre ausläuft.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/059/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft die Verlängerung eines Bauvorbescheids, der ursprünglich am 15. Mai 2020 für den Abriss und Neubau eines Gebäudes erteilt wurde. Der Rat soll über die Verlängerung dieses Vorbescheids entscheiden. Nähere Angaben zum Standort oder zum geplanten Bauvorhaben liegen aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/060/2023·Sitzungsvorlage
Ein Laden und ein Nebengebäude sollen zu Mitarbeiterwohnraum umgenutzt werden. Der Gemeinderat ist aufgerufen, über diesen Bauantrag zu entscheiden. Nähere Details zu Lage und Umfang liegen nicht vor, da kein PDF eingereicht wurde.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/061/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft einen Bauantrag zur Erweiterung eines Ferienhauses auf Spiekeroog (Aktenzeichen 60.1-00556-23-1). Dem Gemeinderat wird voraussichtlich zur Zustimmung oder Ablehnung vorgelegt, ob das Vorhaben genehmigt werden soll. Weitere Details zum Standort und Umfang der Erweiterung liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/065/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Kühlhauses am Walter-Requardt-Heim. Mit einer Bauvoranfrage wird vorab geklärt, ob ein Bauvorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist. Der Rat oder der zuständige Ausschuss soll zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/062/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll eine Absichtserklärung gegenüber der Spiekerooger Genossenschaft zu einem Bauvorhaben im Bereich Melksett/Westerloog abgeben. Art und Umfang des Vorhabens sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur Abgabe der Absichtserklärung ist zu erwarten.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/063/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Gemeinde Spiekeroog beschließen. Mit dem Aufstellungsbeschluss wird das förmliche Planverfahren eingeleitet. Inhalt und genaues Plangebiet der Änderung sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/066/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll den Aufstellungsbeschluss für Änderungen an den Gestaltungssatzungen I und II fassen. Damit würde das formale Verfahren zur Überarbeitung dieser beiden Satzungen eingeleitet. Welche konkreten Inhalte geändert werden sollen, ist auf Basis des Titels allein nicht erkennbar.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/064/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit den Rahmenbedingungen, unter denen eine Erweiterung des Hotels Inselfriede auf Spiekeroog möglich wäre. Konkrete Inhalte, Beschlussvorschläge und Plandetails liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/067/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Antrag auf eine allgemeine Erlaubnis zum Einsatz von Drohnen auf dem Gebiet der Gemeinde Spiekeroog. Über Antragsteller, Zweck und genauen Umfang der beantragten Erlaubnis liegen keine weiteren Informationen vor, da kein PDF beigefügt ist. Der Rat soll offenbar über die Erteilung einer solchen Erlaubnis entscheiden.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/071/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Neubesetzung des Vorstands der Kulturstiftung Spiekeroog. Es wird vermutlich ein Beschluss über die personelle Zusammensetzung des Vorstands herbeigeführt. Weitere Einzelheiten liegen nicht vor, da kein Dokument beigefügt ist.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.05.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 23Anfragen und Anregungen
- Ö 24Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung