Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 19.04.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    60.1-003384-24 | Nutzungsänderung DW in FW
    01/036/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Gebäude auf Spiekeroog wurde ursprünglich als Wohngebäude genehmigt, aber seit langem als Ferienwohnung vermietet. Die Eigentümer beantragten am 1. März 2024 nachträglich eine Nutzungsänderung von Dauerwohnen zu Ferienwohnen. Die Verwaltung empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen zu versagen, da die laufende Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Errichtung einer Post-Servicestation auf Spiekeroog
    01/037/2024·Sitzungsvorlage

    Die Deutsche Post plant auf Spiekeroog einen vollautomatischen Post-Servicestationen aufzustellen, der rund 90 Prozent der üblichen Filialleistungen abdeckt und rund um die Uhr zugänglich wäre. Als Standorte kommen die Sporthalle (Noorderpad 20A) oder der Bauhof der Nordseebad Spiekeroog GmbH (Westerloog 11) in Frage. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, die Errichtung in der Zone der Baugestaltungssatzung II auf privaten Flächen grundsätzlich für möglich zu erklären; Baugenehmigungen muss der Vorhabenträger selbst einholen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Verlängerung Nutzungsvertrag: Mobilfunkanlage auf dem Dachboden des Rathauses
    01/038/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Mobilfunkanbieter betreibt seit längerem eine Mobilfunkanlage auf dem Dachboden des Rathauses Spiekeroog. Der bestehende Vertrag steht zur Erneuerung an; der neue Entwurf sieht eine Umfirmierung des Vertragspartners, eine Mietpreisanpassung und eine verlängerte Laufzeit vor. Der Rat soll die Verlängerung genehmigen und die Verwaltung beauftragen, eine Indexierung des Mietpreises durchzusetzen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nachtrag: 28.05.2024 Lehrerwohnraum – Anfrage der Inselschule zur Wohnraumgestellung
    01/041/2024·Sitzungsvorlage

    Die Inselschule benötigt für die geplante Neueinstellung eines Englischlehrers zum Schuljahr 2024/25 eine Wohnung auf der Insel. Die Verwaltung schlägt vor, dem neuen Lehrer eine Gemeindewohnung befristet bis 31. Juli 2025 zu einer Kaltmiete von ca. 12,50 Euro pro Quadratmeter anzubieten und dabei den regulären Vergabeweg auszusetzen. Langfristig soll Lehrerwohnraum im Neubau über einer neuen Schulmensa entstehen.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Mücken
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung