Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr01/102/2022·Sitzungsvorlage
Der Rat soll einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Nr. 23) mit dem Ziel aufstellen, die Lebensmittelversorgung auf Spiekeroog zu sichern. Gleichzeitig soll die Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB beteiligt werden. Es handelt sich damit um den Schritt der förmlichen Auslegung und Behördenbeteiligung in einem vorhabenbezogenen Bauleitplanverfahren.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr01/103/2022·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit dem weiteren Umgang mit dem Objekt 'Hotel zur Linde' auf Spiekeroog. Der Rat soll über eine konkrete Vorgehensweise beraten und einen entsprechenden Beschluss fassen. Mangels vorliegender Unterlagen sind Einzelheiten nicht bekannt.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrNachtrag: 06.12.2022 Beratung und Beschluss über eine Kofinanzierung des historischen Rettungshauses01/107/2022·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt über eine Kofinanzierung des historischen Rettungshauses auf Spiekeroog. Dabei geht es offenbar um eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde an einem Vorhaben, das das historische Gebäude betrifft. Details zu Höhe und Finanzierungspartnern liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr01/108/2022·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll eine Resolution zum geplanten LNG-Terminal in Wilhelmshaven beschließen. LNG steht für Flüssigerdgas und wird als Alternative zu russischem Pipelinegas diskutiert. Der genaue Inhalt der Resolution liegt nicht vor, da kein Dokumenttext verfügbar ist.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBeschluss über eine Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr01/097/2022·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Sondernutzung einer Gemeindestraße auf Spiekeroog durch einen Pferdeanhänger. Sondernutzungen gehen über den normalen Gemeingebrauch einer Straße hinaus und bedürfen in der Regel einer Genehmigung. Der Rat oder ein zuständiger Ausschuss soll offenbar über eine solche Genehmigung oder die damit verbundenen Bedingungen entscheiden.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr01/098/2022·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit der Sondernutzung einer Gemeindestraße durch einen Containeranhänger. Dabei geht es offenbar um die Genehmigung oder Regelung der Aufstellung eines Containeranhängers im öffentlichen Straßenraum. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels nicht erkennbar vor.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.11.2022
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 18Anfragen und Anregungen
- Ö 19Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung