Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhreinstimmigGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 9.10.2025
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrmehrheitlichBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde (Bedarf)
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/095/2025·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll den jährlichen Zuschuss zur Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr um 500 Euro auf künftig 2.000 Euro erhöhen. Hinzu kommt ein separater Zuschuss für die Jugendfeuerwehr von 1.000 Euro jährlich. Der Gemeindebrandmeister regte die Erhöhung im Rahmen der Haushaltsberatungen an. Der Rat soll die Erhöhung beschließen und in der Mittelfristplanung fortschreiben.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/087/2025·Sitzungsvorlage
Der Rat soll dem Umbau und der Modernisierung des Feuerwehrgerätehauses Spiekeroog zustimmen und die nötigen Haushaltsmittel freigeben. Die überarbeitete Planung von 2025 sieht ein Gesamtvolumen von rund 270.000 bis 275.000 Euro vor, aufgeteilt auf die Jahre 2025 und 2026. Dafür sollen die für 2026 eingeplanten Mittel um 25.000 Euro auf 150.000 Euro erhöht werden. Der Beschlussvorschlag umfasst außerdem den Auftrag an die Verwaltung, das Architekturbüro zu beauftragen und den Bauantrag einzureichen.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/089/2025·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung berichtet dem Rat über die 2025 umgesetzten Investitionen der Freiwilligen Feuerwehr Spiekeroog. Für Fahrzeuge und Geräte wurden rund 101.500 Euro von geplanten 125.000 Euro ausgegeben; hinzu kommen 17.550 Euro für eine neue Brandmeldeanlage im Feuerwehrhaus. Der Gesamtaufwand liegt mit ca. 119.100 Euro unter dem Haushaltsansatz von 144.000 Euro. Der Rat soll die Beschaffungen billigend zur Kenntnis nehmen.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/088/2025·Sitzungsvorlage
Für die Kommunalwahl und die Bürgermeisterdirektwahl am 13. September 2026 muss die Gemeinde Spiekeroog eine neue Gemeindewahlleitung berufen. Bürgermeister Patrick Kösters hat angekündigt, erneut als Kandidat anzutreten, und darf deshalb nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz nicht gleichzeitig Wahlleiter sein. Die Verwaltung schlägt vor, den allgemeinen Vertreter Lutz Seifert zum Gemeindewahlleiter und Maren Bruns zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin zu berufen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/094/2025·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung legt dem Rat die Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan zur Beschlussfassung vor. Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen geplant; im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 6,4 Mio. Euro Auszahlungen von 6,76 Mio. Euro gegenüber. Neue Kredite sind nicht vorgesehen, der Liquiditätskreditrahmen bleibt bei 900.000 Euro. Größtes Investitionsprojekt 2026 ist die Fertigstellung des Umbaus des Feuerwehrgerätehauses mit weiteren 150.000 Euro.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig6:0:001/090/2025·Sitzungsvorlage
Ein Haus im Lütt Slurpad soll verkauft werden; das damit verbundene Erbbaurecht der Gemeinde Spiekeroog muss dabei mitübertragen werden. Die Gemeinde ist Grundstückseigentümerin und muss der Weiterveräußerung zustimmen; zudem hat sie ein vertraglich gesichertes Vorkaufsrecht. Der Käufer hat seinen Hauptwohnsitz auf Spiekeroog und erklärt, den Dauerwohnraum selbst zu nutzen. Die Verwaltung empfiehlt, dem Verkauf zuzustimmen und das Vorkaufsrecht nicht auszuüben.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss01/093/2025·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung stellt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat einen städtebaulichen und architektonischen Entwurf für das sogenannte Sanders Quartier im Ortskern von Spiekeroog vor. Der Entwurf sieht vor, den vorhandenen Gebäudebestand weitgehend zu erhalten und durch wenige kleinteilige Neubauten zu ergänzen. Ein formelles Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans wurde noch nicht eingeleitet. Der Beschlussvorschlag lautet, das Konzept zur Kenntnis zu nehmen und eine weitere Befassung zu einem späteren Zeitpunkt vorzusehen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde (bei Bedarf)
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung