Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/125/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die 2. Änderung der Betriebssatzung für den gemeindlichen Eigenbetrieb beschließen. Betriebssatzungen regeln Organisation, Aufgaben und Finanzierung eines kommunalen Eigenbetriebs. Da kein Vorlageninhalt vorliegt, sind die konkreten Änderungspunkte nicht bekannt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/118/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit der 2. Änderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 15 'Kurzentrum' auf Spiekeroog. Über den genauen Inhalt der Änderung liegen keine weiteren Unterlagen vor. Es ist unklar, welcher Verfahrensschritt (Aufstellungsbeschluss, Auslegung oder Satzungsbeschluss) hier behandelt wird.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/124/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 22 und einer Waldkompensationsmaßnahme auf Teilflächen südlich der Adresse Bi d'Utkiek 6–16. Waldkompensation bedeutet, dass an anderer Stelle verlorengegangene Waldflächen durch Neubepflanzung oder Schutzmaßnahmen ausgeglichen werden müssen. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt ohne PDF nicht vor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/130/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll beschließen, die Öffentlichkeit und die Behörden förmlich an der 7. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) zu beteiligen. Damit tritt das Verfahren in die öffentliche Auslegungsphase nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie in die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB ein. Über den genauen Inhalt der Planänderung liegt kein Dokument vor.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/131/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll beschließen, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplan Nr. 22 der Gemeinde Spiekeroog zu beteiligen. Damit tritt das Verfahren in die förmliche Auslegungsphase ein, in der Bürger:innen und Fachbehörden offiziell Stellungnahmen einreichen können.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/132/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll beschließen, die Öffentlichkeit und die zuständigen Behörden an der 2. Änderung der Baugestaltungssatzung Zone I förmlich zu beteiligen. Damit würde das vorgeschriebene Beteiligungsverfahren für diese Satzungsänderung eingeleitet. Über den genauen Inhalt der geplanten Änderungen liegt kein weiteres Dokument vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/133/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll beschließen, die Öffentlichkeit sowie die zuständigen Behörden an der 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II (Zone II) zu beteiligen. Die Baugestaltungssatzung II regelt örtliche Bauvorschriften für einen bestimmten Bereich auf Spiekeroog. Mit dem Beteiligungsbeschluss wird das formelle Verfahren zur Satzungsänderung eingeleitet.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/119/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft einen 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 13. März 2021 für das Vorhaben Umbau und Sanierung des Rettungshauses II auf Spiekeroog. Ein Nachtrag zur Baugenehmigung wird beantragt, wenn sich gegenüber dem ursprünglichen Bauvorhaben Änderungen ergeben haben. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist mangels PDF nicht bekannt.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/123/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer Aktualisierung der Vergabekriterien für kommunale Mietwohnungen der Gemeinde Spiekeroog. Es wird offenbar vorgeschlagen, die bestehenden Regeln zu überarbeiten, nach denen Gemeindewohnungen an Bewerber:innen vergeben werden. Details zu den konkreten Änderungen liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/126/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit interkommunaler Zusammenarbeit im Bereich Standesamt. Es geht vermutlich darum, dass die Gemeinde Spiekeroog standesamtliche Aufgaben gemeinsam mit einer oder mehreren anderen Kommunen organisiert oder eine bestehende Kooperation anpasst. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist ohne PDF nicht bekannt.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/127/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Einführung von Hybrid-Sitzungen für die Gemeinde Spiekeroog. Hybrid-Sitzungen ermöglichen es Ratsmitgliedern, per Videoübertragung an Sitzungen teilzunehmen, ohne persönlich anwesend zu sein. Der genaue Beschlussvorschlag ist mangels vorliegendem Dokument nicht bekannt.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/128/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog plant eine Neufassung ihrer Hauptsatzung. Die Hauptsatzung ist die grundlegende Verfassung der Gemeinde und regelt unter anderem Zuständigkeiten, Ausschüsse und interne Abläufe des Gemeinderats. Ein konkreter Beschlussvorschlag lag nicht vor, da kein Vorlagentext eingereicht wurde.
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/129/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ihre Geschäftsordnung neu zu fassen. Eine Geschäftsordnung regelt die internen Abläufe und Verfahren des Gemeinderates, etwa zu Einberufung, Beschlussfähigkeit, Abstimmungsverfahren und Redezeiten. Der Beschlussvorschlag ist mangels PDF nicht bekannt.
- Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/122/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Nachbesetzung frei gewordener Sitze in Fachausschüssen des Gemeinderats. Vermutlich sind durch Mandatsverzicht, Rücktritt oder sonstige Änderungen Ausschusssitze vakant geworden, die nun neu besetzt werden sollen. Ein konkreter Beschluss zur Nachbesetzung wird vorgeschlagen.
- Ö 25·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/121/2023·Sitzungsvorlage
Ein Ratsmitglied ist verstorben, weshalb dessen Ämter neu besetzt werden müssen. Der Rat wird voraussichtlich beschließen, wer die entsprechenden Positionen übernimmt. Details zum Mitglied und zu den betroffenen Ämtern liegen nicht vor.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.11.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 26Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
- Ö 27Anfragen und Anregungen